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NPD erhält weiteren Sitz | Geschrieben am 10.06.2009 unter "Aktuelles aus Nordhausen" |
 Nach den Aufregungen der letzten Wochen über den NPD-Antritt und der Wahl der kommunalen Mandatsträger am vergangenen Sonntag, war gestern der Kreiswahlausschuß angehalten die Stimmen der einzelnen Gemeinden zu prüfen und das offizielle Ergebnis bekannt zu geben.
Wahlleiterin Jutta Krauth (SPD) stellte zur Überraschung fest, daß es in mehreren Gemeinden zu Unstimmigkeiten bei der Auszählung der Stimmen gekommen sei. So war die Verfahrensweise der Auszählung für viele Wahlhelfer nahezu unbekannt. Auch herrschte in etlichen Wahllokalen während der Auszählung ein heilloses Durcheinander, sodaß Wahlbeobachter mit rechtlichen Hinweisen den größtenteils städtisch verpflichteten Helfern unter die Arme greifen mußten.
Jutta Krauth attestierte ihrer Leitung des Wahlgeschehens eine glatte Sechs: "Es gab kein Wahlbüro ohne Fehler", so die 1. Beigeordnete der Kreistagsverwaltung. Hier hatte man es im Vorfeld gründlich versäumt, den helfenden Bürgern in einer Schulung die rechtlichen Rahmenbedingungen näherzubringen. Aber auch sonst hatten die Wahlhelfer nichts zu Lachen: Ihr "freiwilliger" Arbeitstag begann frühs 6 Uhr und endete ohne Unterbrechung im Härtefall die darauffolgende Nacht 3 Uhr. Diese Mühen "belohnte" man dann mit einem Hungerlohn von ganzen 21 Euro, das Arbeitsschutzgesetz mal außen vor gelassen. Ob die Verwaltungsangestellten sich auch für eine derartige Vergütung ins Zeug legten?
Die größten Unzulänglichkeiten stellte man in der Gemeinde Goldene Aue fest, wo man in Görsbach schlicht und einfach 64 Stimmen für die NPD "nicht erfaßt" habe. Dieser Umstand ist auch insofern eigenartig, weil beim Übermitteln der Ergebnisse an die Wahlleitung nicht nur die NPD mit keiner einzigen Stimme bedacht wurde, sondern auch die Grünen und die FDP. Dies ist normalerweise gar nicht möglich bei einer Einwohnerzahl über 1.000 Bürger. Letztlich konnten wir mit diesen 64 Stimmen unsere Sitze um einen verbessern und ziehen damit mit zwei Nationaldemokraten in den Kreistag ein.
Die bekannt gewordenen Unzulänglichkeiten, Schlampereien und Unstimmigkeiten werden wir trotz des hinzugewonnenen Sitzes nicht hinnehmen und werden beim Kreiswahlwahlbüro heute noch Nachprüfungen beantragen.
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Quelle: Kreisgeschäftsstelle
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