Versuchte Auskunftsverweigerung kostet Landkreis 887,03 Euro

Versuchte Auskunftsverweigerung kostet Landkreis 887,03 Euro

Zur Kreistagssitzung am 07.03.2017 stellten die NPD-Vertreter eine Anfrage zur Höhe der Aufwandsentschädigungen der beiden ehrenamtlichen Geschäftsführer der Servicegesellschaft des Landkreises Nordhausen und des BIC Nordthüringen.

In selbstherrlicher Manier versuchte Landrat Jendricke (SPD) unter Angabe von fadenscheinigen Begründungen die Auskunft zu verweigern.
Daraufhin wandte sich der Gruppenvorsitzende der Nationaldemokraten mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Jendricke an die Kommunalaufsicht beim Landesverwaltungsamt in Weimar. Da die Behörde bei Angelegenheiten die die NPD betreffen nicht unbedingt den größten Elan an den Tag legt mußte nach geraumer Zeit noch einmal schriftlich nach dem Sachstand nachgefragt werden. Daraufhin forderte das Amt von Jendricke eine schriftliche Stellungnahme.

In seinem Antwortschreiben an die NPD-Vertreter schrieb das Verwaltungsamt daß die Argumentation des Landrates völliger Unsinn ist, aber als Behörde wollte man natürlich für die NPD auch nicht aktiv werden. Demzufolge wurde den Kreistagsmitgliedern der Klageweg empfohlen.
Nun blieb nur noch die Möglichkeit einen Rechtsbeistand hinzuzuziehen. Dieser konnte in Person von  Rechtsanwalt
Dipl.-Jur. Peter Richter, LL.M. gewonnen werden. Das dies natürlich Kosten verursacht war allen Beteiligten klar.
Nach ein paar fundierten Hinweisen über die aktuelle Rechtslage von Rechtsanwalt Richter in Richtung Landratsamt Nordhausen kam man dort dann auch zu der Erkenntnis dem anfragendem Kreistagsmitglied zumindest „nichtöffentlich“ Einsicht in die zusätzlichen Einnahmen der beiden Herren zu gewähren. In einem Fall kann man tatsächlich, was die Höhe betrifft, von einer Aufwandsentschädigung ausgehen. Bei dem anderen Herren sollte man schon eher, ob der Höhe des Gelbetrages und anderer Annehmlichkeiten, von einem zweiten Gehalt sprechen.

Die Absicht des Landrates Jendricke diese Angelegenheiten völlig geheim zu halten kostete die Landkreisbevölkerung nach fast einem Jahr Hin und Her 887,03 Euro. So hoch war die Rechnung vom Rechtsbeistand der NPD-Kreistagsgruppe die natürlich vom „Schuldigen“ zu begleichen war.

Da man wohl davon ausgehen kann daß Jendricke diesen Betrag nicht aus seiner eigenen Tasche bezahlen wollte gingen die Kosten zu Lasten der „prall“ gefüllten Kreiskasse.

 

NPD-Kreistagsgruppe

Kreistag stimmt mehrheitlich gegen den Schutz von  Mensch und Natur

Kreistag stimmt mehrheitlich gegen den Schutz von Mensch und Natur

Ein neuerliches trauriges Possenspiel spielte sich zur letzten Kreistagssitzung ab.
Die NPD-Kreistagsgruppe hatte einen Antrag zum Verbot des Einsatzes des Pestizids Glyphosat auf Kreiseigenen Flächen auf die Tagesordnung setzen lassen.
Hintergrund sind die alarmierenden Auswirkungen auf Flora und Fauna. Auch belegen Studien, z. Bsp. der Weltgesundheitsorganisation, die krebserregende Wirkung des Unkrautvernichtungsmittels beim Menschen. In der Rede zur Begründung des Antrages wurde noch einmal anhand von Beispielen die dringende Notwendigkeit des Verzichtes von Glyphosat dargelegt. Zu Wort meldete sich auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Egon Primas. Seine wirren Ausführungen die er zur Begründung einer Ablehnung des Antrages machte sind sicher Alterserscheinungen oder dem Verzehr mit dem von ihm vorgebrachten Beispiel der 2000 Liter Glyphosat verseuchten Bieres zu erklären.
Interessant ist auch wie die „Grünen“ sich zu dem Antrag positioniert haben. Gisela Hartmann verließ vorsorglich schon mal den Saal vor der Abstimmung. Die beiden anderen traurigen „Fraktionsgrünen“ Gestalten stimmten übrigens wie die Mehrheit der Kreistagsmitglieder gegen den Antrag zum Erhalt des Lebensraumes von Mensch und Tier.
Die Einführung zum Antrag und auch die Ausführungen der demokratischen Blockflöten sind im Livestream der Kreistagssitzung unter folgendem Link zu sehen:
http://www.landratsamt-nordhausen.de/Kreistag_Nordhausen.html
Der komplette Antrag und die Rede zur Einführung sind auf der Internetseite des Kreisverbandes Nordhausen unter der Rubrik „Kreistag“ nachzulesen.

NPD-Kreistagsgruppe

Merkels “Goldstücke“ geraten in Unterkunft aneinander

Merkels “Goldstücke“ geraten in Unterkunft aneinander

In der Nordhäuser Unterkunft für unbegleitete angeblich minderjährige Flüchtlinge gerieten ca. 20 jugendliche Asylforderer aneinander. Wie die Presse berichtet stammen die Asylanten aus Eritrea und Afghanistan.
Als erstes muß man die Frage stellen was machen die Jungs aus Schwarzafrika und vom Hindukusch eigentlich hier, wovor sind sie geflohen? Was die Herren aus Eritrea betrifft flüchten diese schlicht und einfach vor Arbeit welche in ihrem armen Land von ihnen als junge Burschen verrichtet werden müßte. Wie aus eigener Erfahrung berichtet werden kann sind die Buben aus Afghanistan schlicht weg Wirtschaftsflüchtlinge. Familien legen Geld zusammen damit Schlepper die angeblich `Minderjährigen bis nach Europa befördern. Beliebtestes Ziel ist natürlich nach wie vor Deutschland da hier nach wie vor ohne größere Überprüfungen Sozialleistungen in Millionenhöhe fließen. Ein weiterer Vorteil der „Kinder“ ist der mögliche Familiennachzug.
Nun gibt es auch unter den Prinzen hier in Nordhausen Verteilungskämpfe. Diesmal erwischte es die Gemeinschaftsunterkunft am Taschenberg welche vom Horizont-Verein bewirtschaftet wird. Dieser Verein finanziert diese Aufgaben der Bespaßung von Asylschwindlern mit Geldern der Landkreisbevölkerung.
An sich ist die Angelegenheit nicht weiter schlimm wenn sich die Fachkräfte gegenseitig beklauen und hinterher den Schädel einschlagen. Leider muß die Zeche aber der deutsche Michel begleichen da wohl 4 Mann im Krankenhaus gelandet sind und dort sicher auch auf Steuerzahler kosten behandelt werden. Der materielle Schaden an der Einrichtung von geschätzten 1500 Euro fällt da wohl eher klein aus.
Bemerkenswert ist auch daß laut Zeugenaussagen bis zu 8 Einsatzfahrzeuge der Polizei vor Ort gewesen sein sollen. Auch dieser Einsatz kommt dem deutschen Steuerzahler wieder teuer zu stehen.
Wir werden für Sie die entsprechenden Anfragen im Kreistag stellen um hier Licht ins Dunkel zu bringen.
Ihre NPD-Kreistagsgruppe

Die nächste krachende Abfuhr für den Linken Rosenstock…

Die nächste krachende Abfuhr für den Linken Rosenstock…

diesmal wieder im Kreistag Nordhausen. Zur Kreistagssitzung am 27.02.2018 stand eine weitere Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages auf der Tagesordnung. Hintergrund dieser Anpassung ist die nun regelmäßige Übertragung der Sitzungen im Internet-Livestream. Dazu waren einige formelle Anpassungen notwendig.
Diese Gelegenheit wollte die Mauermörderpartei „Die Linke“, in Gestalt von Heike Umbach (Fraktionsvorsitzende) und Tim Rosenstock (Funktion unbekannt) nutzen um eine „Kleiderordnung“ in der Geschäftsordnung zu verankern. Tage vorher machte sich Rosenstock die örtliche Gemeindejournalie „NNZ-online“ zu nutze um mit großem Getöse den Linken Antrag im Kreistag anzukündigen. In der dortigen Kommentarfunktion bekam Genosse Rosenstock schon vorab zu lesen was das gemeine Volk von dem Linken Geschwafel hält.
Und das Unheil nahm für Rosenstock seinen Lauf. Als zur Sitzung der Tagesordnungspunkt zur Änderung der Geschäftsordnung aufgerufen wurde stellte Genosse Rosenstock einen entsprechenden Änderungsantrag. Seine wirren Ausführungen zur Begründung des Antrages verursachte bei den meisten Kreistagsmitgliedern ein leichtes Schmunzeln und zum Teil ein verständnisloses Kopfschütteln. Letztlich wurde der Änderungsantrag mit Pauken und Trompeten abgelehnt, da half es auch nicht daß Rosenstock noch ein zweites Mal in die Bütt ging und um Zustimmung bettelte.
Vielleicht sollte der junge Genossen demnächst seine Anträge im „Kinder-und Jugendparlament“ stellen. Als Empfehlung „Freiheit für die Gummibären – weg mit den Tüten!“, nur ob der dann Mehrheiten bekommt…

Weihnachtsfeier 2017

Weihnachtsfeier 2017

Am Sonnabend dem 09.12.217 fand die alljährliche Weihnachtsfeier des NPD-Kreisverbandes Nordhausen statt.

In diesem Jahr war der Rahmen der Weihnachtsfeier zum ersten Mal ein wenig anders als die Jahre zuvor.
Im Laufe des Jahres konnten einige deutschnationale Aktivisten mit sehr viel Eigeninitiative einen Vereinsraum in Nordhausen anmieten.
Dieser konnte dann auch für die diesjährige Weihnachtsfeier der Nordhäuser Nationaldemokraten genutzt werden.

Am Sonnabend fanden sich dann auch recht zahlreich Kameraden und Kameradinnen, Interessenten, Freunde und Sympathisanten nebst ihren Frauen und Kindern ein. Gerade für die Kinder war es sicher ein recht schöner Abend, da sie bei Sport und Spiel ihrem natürlichen Drang freien Lauf lassen konnten.

Für Speisen und Getränke war auch ausreichend gesorgt. Alles in allem war es ein sehr gelungener Abend. Wir werden bestrebt sein gerade solche Familienabende, nicht nur zu Weihnachten, des Öfteren durchzuführen. Gäste werden uns dann natürlich immer willkommen sein!

NPD-Kreisverband Nordhausen

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