Fragen im Kreistag am 26.09.2017…

Fragen im Kreistag am 26.09.2017…

Die Mitglieder der NPD-Kreistagsgruppe stellten in der Sitzung am 26.09.2017 zwei Anfragen an den Landrat Jendricke (SPD).

Die erste Anfrage bezieht sich auf den Familiennachzug von Asylanten im Landkreis Nordhausen. Wie man im Stadtbild von Nordhausen und den größeren Städten und Gemeinden im Landkreis täglich beobachten kann wird die Anzahl der Asylforderer welche ihre „Familien“ ins gelobte Land holen dürfen ständig größer. Diese Wirtschaftsflüchtlinge wandern auf direktem Weg in das deutsche Sozialsystem ein. Mit dem Status der „Anerkennung“ haben die Scheinasylanten den gleichen Status wie ein deutscher „Hartz IV“ Empfänger! Das bedeutet Anspruch auf Wohnraum und dergleichen. Das dadurch natürlich auch bezahlbarer Wohnraum für Deutsche immer knapper wird kann man beim Studium diverser Anzeigen und Offerten mit Sorge zur Kenntnis nehmen.

Vor diesem Hintergrund wird den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Nordhausen auch die Schaffung von 70 neuen Kinderbetreuungsplätzen vorgegaukelt. Diese Plätze werden vorrangig für die Bespaßung der Kinder der Asylschmarotzer aus dem Hut gezaubert! Allen Müttern und Vätern deutscher Kinder ist daher dringend zu empfehlen ihren gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz zur Not auch gerichtlich durchzusetzen!
Die Antwort seitens des Landrates zu dieser Anfrage steht noch aus.

Eine zweite Anfrage stellten wir auf Grund der mittlerweile ausufernden Errichtung sogenannter Windkraftenergieanlagen. Diese Anlagen verunstalten nun seit geraumer Zeit zunehmend auch die Landschaft unseres Landkreises. Da der Aufwand und Nutzen inzwischen auch von einer ganzen Anzahl renommierter Experten in Frage gestellt wird  wollten wir vom Landrat wissen wie der Stand und die Planungen für die nächste Zeit im Landkreis Nordhausen aussehen. Inzwischen haben wir dazu auch schon eine schriftliche Antwort erhalten.

Nachzulesen sind die Fragen und Antworten wie immer auf unserer Weltnetzseite:

www.npd-nordhausen.de     

Stadt Nordhausen stellt erneut 30.000 Euro für die Bespaßung von mutmaßlichen Wirtschaftsflüchtlingen bereit!

Stadt Nordhausen stellt erneut 30.000 Euro für die Bespaßung von mutmaßlichen Wirtschaftsflüchtlingen bereit!

In seiner letzten Sitzung beschloß der Stadtrat der Stadt Nordhausen mehrheitlich dem Verein Schrankenlos e.V. erneut einen hohen 5- stelligen Betrag für die Integration ausländischer Asylforderer zur Verfügung zu stellen. Seit Jahren wird dieser dubiose Verein über solche Fördermittel künstlich am Leben erhalten. Diesmal gibt es wie schon erwähnt 30.000 Euro aus dem „prall“ gefüllten Stadtsäckel. Unter dem Vorwand angeblicher Angebote der „…gesellschaftlichen Teilhabe und der sozialen Betreuung für BürgerInnen mit Migrationshintergrund im Stadtgebiet Nordhausen…“ werden erneut tausende Euro verbrannt.
Wie leichtfertig mit dem Geld umgegangen wird ist aus dem Beschlußtext zu entnehmen. Für die „Betreuung“ der Asylanten ist ein Fachkräfteangebot nicht einmal Voraussetzung!
Wieder 30.000 Euro für die angeblichen dringend benötigten Fachkräfte aus aller Herren Länder und dies obwohl zum Beispiel gleichzeitig auf Nordhäuser Spielplätzen Spielgeräte abgebaut werden müssen, da für notwendige Reparaturen zum Zwecke der Sicherheit angeblich kein Geld in der Stadtkasse zur Verfügung steht!
Das ganze Blockflötenorchester der sogenannten demokratischen Parteien nickte diese neuerliche Steuergeldverschwendung ab, einzig der NPD-Stadtrat stimmte gegen diesen Beschluß!
Eine Grundsatzforderung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands lautet seit eh und je…

Deutsches Geld für deutsche Aufgaben!

Nun auch Deutschland!

Nun auch Deutschland!

Die Ereignisse der letzten Woche zeigen die Einschläge kommen näher! Das es eigentlich so lange gedauert hat ist dabei noch verwunderlich. Bisher lieferten sich die ausländischen Fachkräfte und Asylbetrüger Scharmützel mit der Polizei oder den Sicherheitskräften in ihren Unterkünften. Zum Teil prügeln sie sich im Vollrausch auch untereinander krankenhausreif. Wie aus den spärlichen Meldungen über solche Vorkommnisse zu entnehmen ist geht es dabei zum Teil um so nichtige Angelegenheiten die man umgangssprachlich als „Futterneid“ bezeichnet.
Nun wurde es aber in den letzten Tagen besonders im Süden Deutschlands auch für die „normale“ Bevölkerung gefährlich. Durch die Verbrechen von hier lebenden Ausländern und Asylschwindlern sind Menschen ums Leben gekommen! Zum Teil spricht man bei diesen Taten von islamistischem Terror! Verantwortlich für die Opfer ist die momentane Regierung der „Asylantenmutter“ Merkel und alle Willkommensklatscher!
Offizielle Kreise versuchen die ausländischen Mörder als vorher schon psychisch krank darzustellen um die Taten nicht mehr in einem ganz so schrecklichen Licht erscheinen zu lassen. Dem kann man nur erwidern; natürlich sind die Täter krank, welcher normale Mensch begeht solche Attentate im Namen „seines Glaubens“?
Zum Schutz der einheimischen Bevölkerung lautet die Forderung der Nationaldemokraten nach wie vor alle Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge sofort in ihre Herkunftsländer abzuschieben!
Wer in seinem Heimatland tatsächlich von Verfolgung und Tod bedroht ist, hat so lange ein Aufenthaltsrecht, bis Recht und Ordnung wieder hergestellt sind. Danach haben auch diese Menschen wieder in ihre angestammte Heimat zurück zukehren!

Anfragen der NPD-Gruppe an den Landrat Jendricke (SPD) am 21.06.2016 zur Kreistagssitzung

Anfragen der NPD-Gruppe an den Landrat Jendricke (SPD) am 21.06.2016 zur Kreistagssitzung

Auch in der letzten Kreistagssitzung vor der Sommerpause stellten Ihre NPD-Vertreter wieder einige Anfragen an den Landrat.

Zum einen ging es um das Thema Flüchtlinge aus den sogenannten Maghreb-Staaten. Da dies momentan die Bundespolitik beschäftigt möchten wir gerne wissen wie sich die Situation von sogenannten Flüchtlingen aus diesen Ländern im Landkreis Nordhausen darstellt.

Eine andere Anfrage beschäftigt sich mit der kreiseigenen Servicegesellschaft. Da hier die Situation des Unternehmens zusehends undurchsichtiger wird geht es in unserer Frage an den Landrat hauptsächlich um die Höhe der inzwischen aufgenommenen Kredite und die damit in Zusammenhang stehenden Konditionen.

Aus gegebenen Anlass stellte das Kreistagsmitglied Alexander Lindemann die Frage an den Landrat warum unter einigen beantworteten Anfragen die Unterschrift des Landrates fehlt. Diese Frage beantwortete Landrat Jendricke (SPD) sofort. Nach seiner Aussage sind alle Antworten auf Anfragen von Kreistagsmitgliedern im Original von ihm unterschrieben und befinden sich in den entsprechenden Akten. Das im Kreistagsinformationssystem ein paar Antworten ohne Unterschrift hinterlegt sind ist ohne Bedeutung.

Sobald uns die Antworten auf die Anfragen vorliegen werden wir Sie informieren.

Ralf Friedrich

– NPD-Gruppenvorsitzender

Dank der „Linken“ im Kreistag zum Schuljahresbeginn 2016/2017 keine Entlastung bei den Fahrkosten der Schülerbeförderung!

Dank der „Linken“ im Kreistag zum Schuljahresbeginn 2016/2017 keine Entlastung bei den Fahrkosten der Schülerbeförderung!

Zur Kreistagssitzung am 21.06.2016 sollte ein Beschluß „1. Satzung zur Änderung zur Schülerbeförderung im Landkreis Nordhausen“ gefasst werden. In dieser Beschlußvorlage ging es darum die Schülerinnen und Schüler ab der 11. Klasse auf dem Weg zur Schule finanziell zu entlasten. Bisher müssen die Fahrtkosten mit Bus und Bahn komplett von den Jugendlichen getragen werden. Auf Initiative des Jugendparlamentes des Kreises Nordhausen nahmen sich die zuständigen Ausschüsse des Kreistages der Sache an. Wie aus den Ausschüssen zu hören war wurde durchaus kontrovers diskutiert. Schließlich stimmten aber alle in Verantwortung stehenden Ausschüsse mehrheitlich für eine Annahme der Beschlußvorlage der Verwaltung. Diese sah vor daß alle Schülerinnen und Schüler einen Eigenanteil von maximal 25 Euro pro Monat bezahlen sollen. Ab diesem Betrag wollte sich der Landkreis an den Kosten beteiligen, egal wie weit der Weg zur Schule ist.

Dann sollte aber alles anders kommen!

Es folgte der Auftritt des „Linken“ Tim Rosenstock. In seinen Ausführungen zur Beschlußvorlage warf er mit Zahlen und Milchmädchenrechnungen um sich. Er betonte auch, daß seine „Linken-Fraktion“, so nicht zustimmen kann, und stellte einen Änderungsantrag zur Vorlage der Verwaltung. Ins selbe Horn blies dann auch noch Anika Gruner (SPD). Die brachte dann auch gleich noch den Mindestlohn bei betroffenen Familien ins Spiel. Wahrscheinlich hat die Dame vergessen, daß ihre Genossen von der SPD in Regierungsverantwortung maßgeblich an der Installation dieses Hungerlohnes beteiligt waren.

Landrat Jendricke (SPD) ergriff im Anschluß an die beiden Redebeiträge als Einreicher der Beschlußvorlage noch einmal das Wort. Sichtbar rang er um Fassung ob dieser voran gegangenen Äußerungen. Für alle anwesenden Kreistagsmitglieder legte er noch einmal den schwierigen Weg der Entscheidungsfindung für diesen Beschluß dar. Alles ist auch unter dem Gesichtspunkt der angespannten Haushaltslage des Landkreises zu betrachten. Dies hatte zur Konsequenz daß Landrat Jendricke die Beschlußvorlage als Einreicher von der aktuellen Sitzung zurück zog.
Da die nächste Kreistagssitzung erst im September statt findet, und die Vorlage vorher noch einmal in den zuständigen Ausschüssen beraten werden soll, wird wohl noch einige Zeit bis zur Entscheidungfindung ins Land gehen.

Alle Schülerinnen und Schüler, die bis dahin weiter allein die Kosten für die Fahrt in die Schule bezahlen müssen, sollten sich beim „Linken“ Herrn Rosenstock bedanken!

Ralf Friedrich
– NPD-Kreistagsgruppe

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