Versuchte Auskunftsverweigerung kostet Landkreis 887,03 Euro

Versuchte Auskunftsverweigerung kostet Landkreis 887,03 Euro

Zur Kreistagssitzung am 07.03.2017 stellten die NPD-Vertreter eine Anfrage zur Höhe der Aufwandsentschädigungen der beiden ehrenamtlichen Geschäftsführer der Servicegesellschaft des Landkreises Nordhausen und des BIC Nordthüringen.

In selbstherrlicher Manier versuchte Landrat Jendricke (SPD) unter Angabe von fadenscheinigen Begründungen die Auskunft zu verweigern.
Daraufhin wandte sich der Gruppenvorsitzende der Nationaldemokraten mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Jendricke an die Kommunalaufsicht beim Landesverwaltungsamt in Weimar. Da die Behörde bei Angelegenheiten die die NPD betreffen nicht unbedingt den größten Elan an den Tag legt mußte nach geraumer Zeit noch einmal schriftlich nach dem Sachstand nachgefragt werden. Daraufhin forderte das Amt von Jendricke eine schriftliche Stellungnahme.

In seinem Antwortschreiben an die NPD-Vertreter schrieb das Verwaltungsamt daß die Argumentation des Landrates völliger Unsinn ist, aber als Behörde wollte man natürlich für die NPD auch nicht aktiv werden. Demzufolge wurde den Kreistagsmitgliedern der Klageweg empfohlen.
Nun blieb nur noch die Möglichkeit einen Rechtsbeistand hinzuzuziehen. Dieser konnte in Person von  Rechtsanwalt
Dipl.-Jur. Peter Richter, LL.M. gewonnen werden. Das dies natürlich Kosten verursacht war allen Beteiligten klar.
Nach ein paar fundierten Hinweisen über die aktuelle Rechtslage von Rechtsanwalt Richter in Richtung Landratsamt Nordhausen kam man dort dann auch zu der Erkenntnis dem anfragendem Kreistagsmitglied zumindest „nichtöffentlich“ Einsicht in die zusätzlichen Einnahmen der beiden Herren zu gewähren. In einem Fall kann man tatsächlich, was die Höhe betrifft, von einer Aufwandsentschädigung ausgehen. Bei dem anderen Herren sollte man schon eher, ob der Höhe des Gelbetrages und anderer Annehmlichkeiten, von einem zweiten Gehalt sprechen.

Die Absicht des Landrates Jendricke diese Angelegenheiten völlig geheim zu halten kostete die Landkreisbevölkerung nach fast einem Jahr Hin und Her 887,03 Euro. So hoch war die Rechnung vom Rechtsbeistand der NPD-Kreistagsgruppe die natürlich vom „Schuldigen“ zu begleichen war.

Da man wohl davon ausgehen kann daß Jendricke diesen Betrag nicht aus seiner eigenen Tasche bezahlen wollte gingen die Kosten zu Lasten der „prall“ gefüllten Kreiskasse.

 

NPD-Kreistagsgruppe

Fragen im Kreistag am 26.09.2017…

Fragen im Kreistag am 26.09.2017…

Die Mitglieder der NPD-Kreistagsgruppe stellten in der Sitzung am 26.09.2017 zwei Anfragen an den Landrat Jendricke (SPD).

Die erste Anfrage bezieht sich auf den Familiennachzug von Asylanten im Landkreis Nordhausen. Wie man im Stadtbild von Nordhausen und den größeren Städten und Gemeinden im Landkreis täglich beobachten kann wird die Anzahl der Asylforderer welche ihre „Familien“ ins gelobte Land holen dürfen ständig größer. Diese Wirtschaftsflüchtlinge wandern auf direktem Weg in das deutsche Sozialsystem ein. Mit dem Status der „Anerkennung“ haben die Scheinasylanten den gleichen Status wie ein deutscher „Hartz IV“ Empfänger! Das bedeutet Anspruch auf Wohnraum und dergleichen. Das dadurch natürlich auch bezahlbarer Wohnraum für Deutsche immer knapper wird kann man beim Studium diverser Anzeigen und Offerten mit Sorge zur Kenntnis nehmen.

Vor diesem Hintergrund wird den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Nordhausen auch die Schaffung von 70 neuen Kinderbetreuungsplätzen vorgegaukelt. Diese Plätze werden vorrangig für die Bespaßung der Kinder der Asylschmarotzer aus dem Hut gezaubert! Allen Müttern und Vätern deutscher Kinder ist daher dringend zu empfehlen ihren gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz zur Not auch gerichtlich durchzusetzen!
Die Antwort seitens des Landrates zu dieser Anfrage steht noch aus.

Eine zweite Anfrage stellten wir auf Grund der mittlerweile ausufernden Errichtung sogenannter Windkraftenergieanlagen. Diese Anlagen verunstalten nun seit geraumer Zeit zunehmend auch die Landschaft unseres Landkreises. Da der Aufwand und Nutzen inzwischen auch von einer ganzen Anzahl renommierter Experten in Frage gestellt wird  wollten wir vom Landrat wissen wie der Stand und die Planungen für die nächste Zeit im Landkreis Nordhausen aussehen. Inzwischen haben wir dazu auch schon eine schriftliche Antwort erhalten.

Nachzulesen sind die Fragen und Antworten wie immer auf unserer Weltnetzseite:

www.npd-nordhausen.de     

Flüchtlinge, Flüchtlinge und … Flüchtlinge!?

Flüchtlinge, Flüchtlinge und … Flüchtlinge!?

Bevor ich zum eigentlichen Thema komme, muss einmal klarstellgestellt werden dass es sich im Sinne des Gesetzes bei den sogenannten Flüchtlingen eigentlich um illegale Einwanderer handelt, die fast wöchentlich in den Städten und Gemeinden des Landkreises Nordhausen ankommen. Fast wöchentlich werden im Kreisausschuß Millionen für die „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus dem Hut gezaubert. Dort wird eine Immobilie gekauft, da ein Kindergarten, der vor nicht allzu langer Zeit unbedingt geschlossen werden musste, aufwendig und in kürzester Zeit saniert nur um die Asylschmarotzer im Landkreis unterzubringen! Der „rote“ Baron im Landratsamt Nordhausen, Landrat Jendricke (SPD), gab zur letzten Kreistagssitzung am 15.12.2015 sehr wohl zu verstehen dass es auch in seiner „Macht“ steht die Aufnahme von Flüchtlingen zu verweigern, wenn aus seiner Sicht keine entsprechenden Unterkünfte vorhanden sind. Leider sieht die Prognose für das kommende Jahr recht düster aus. Jendricke rechnet offiziell mit mindestens 1500 weiteren „Kulturbereicherern“ und „gut ausgebildeten Fachkräften“ aus aller Herren Länder für das nächste Jahr im Landkreis Nordhausen! Da es auch schon einige konkrete Zahlen zu den etwaigen Kosten für die Bevölkerung des Landkreises gibt, werde ich sie ständig auf dem Laufenden halten.

 

Ralf Friedrich
NPD-Kreistagsgruppe

NPD im Kreistag Nordhausen unterstützt Projekt „Wunschbaum“

NPD im Kreistag Nordhausen unterstützt Projekt „Wunschbaum“

In der Kreistagssitzung am 24.11.2015 stellte der 2. Beigeordnete des Landkreises Nordhausen das Projekt des sogenannten „Wunschbaumes“ vor. Warum er dies im „nichtöffentlichen Teil“ der Sitzung tat wird wohl sein Geheimnis bleiben. Bei dieser Aktion geht es darum Kindern aus sozial schwachen Familien einen Weihnachtswunsch zu erfüllen. Die Kinder können ihren Weihnachtswunsch (max. 20 Euro/Kind) auf einen Zettel schreiben. Die Wünsche werden zentral im Landratsamt gesammelt. Jeder Bürger, der Kindern aus sozial schwachen Verhältnissen einen Wunsch erfüllen möchte, hat die Möglichkeit im Landratsamt ein „Los“ zu ziehen. Auf dem Zettel stehen Name, das Alter und der Wunsch des Kindes. Wie schon erwähnt wird der Betrag von 20 Euro pro Geschenk nicht überschritten. Nachdem der Geschenkpate das Präsent erworben hat, gibt er es wieder im Landratsamt ab. Danach werden die Geschenke von den Mitarbeitern der „Nordthüringer Lebenshilfe“ liebevoll verpackt, damit sie am Heiligen Abend unter dem Weihnachtsbaum der entsprechenden Kinder liegen können. Natürlich beteiligten sich die NPD-Kreistagsmitglieder auch an dieser guten Aktion. Das Mitglied der NPD-Kreistagsgruppe Alexander Lindemann erklärte sich bereit für zwei Kinder ein paar kleine Wünsche zu erfüllen! Wir als Ihre nationalen Vertreter im Nordhäuser Kreistag würden uns wünschen, daß auch Sie eine Patenschaft für ein Geschenk übernehmen!
Ralf Friedrich

NPD im Kreistag fragt nach…

NPD im Kreistag fragt nach…

Kreistagssitzungen sind manchmal für Außenstehende recht „trockene“ Veranstaltungen. So hatte auch die Tagesordnung der außerplanmäßigen Kreistagssitzung am 24.11.2015 augenscheinlich keine Besonderheiten im Programm. Da im sogenannten „nichtöffentlichen Teil“ der Ankauf einer Immobilie zur Unterbringung von angeblichen an „Leib und Leben bedrohten Menschen“ auf der Tagesordnung stand, wurde diese Sitzung kurzfristig anberaumt. Im Vorfeld stellte der NPD-Gruppenvorsitzende, Ralf Friedrich, zwei schriftliche Anfragen. Die Eine zur allgemeinen Flüchtlingsstatistik und die Zweite zu den Kosten der Asylanten die nicht durch das Land Thüringen übernommen werden und direkt von den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Nordhausen erwirtschaftet werden müssen.
Da der SPD- Landrat Jendricke in seinem „Bericht des Landrates“ schon sehr fahrig zum Thema Flüchtlinge Stellung genommen hat, mußte seitens der NPD-Kreistagsgruppe noch einmal nachgefragt werden. Inzwischen mehren sich die Gerüchte unter den Einwohnern der Stadt Ellrich, daß die neue Sporthalle direkt in ein „Asyllager“ umfunktioniert wird. Aus diesem Grund stellte das Kreistagsmitglied Ralf Friedrich folgende Anfragen in der Sitzung. Bis wann wird die neue Sporthalle fertig gestellt sein und Werden nach der Fertigstellung Flüchtlinge in der Turnhalle untergebracht? Auf die erste Frage gab es noch eine relativ klare Antwort. Die Sporthalle wird voraussichtlich Ende Februar fertig gestellt sein. Wer sie aber letztendlich nutzen wird ließ Jendricke offen, auch die „Willkommensklatscher“ der Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Herren Länder verlieren langsam den Überblick!

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