FDP im Landkreis Nordhausen zeigt extreme Auflösungserscheinungen

FDP im Landkreis Nordhausen zeigt extreme Auflösungserscheinungen

Zur Stadtratssitzung am 14.06.2017 gab die Bürgermeisterin der Stadt Nordhausen bekannt daß Antonius Pille, Mitglied der Fraktion „FDP/Für Nordhausen“, sein Stadtratsmandat niedergelegt hat. Vor einiger Zeit zog sich Pille auch schon aus dem Kreistag zurück. Nachdem der bis dato amtierende Fraktionsvorsitzende Martin Höfer vor kurzem verstorben ist, gibt die Fraktion „FDP/Für Nordhausen“ ein erschreckendes Bild ab. Zur Stadtratssitzung war einzig der als Nachrücker für den verstorbenen Herrn Höfer in den Stadtrat einziehende Dr. Höpker anwesend. Arndt Schelenhaus ehemals Mitglied der SPD-Fraktion fehlte gar unentschuldigt.
Wie aus CDU Kreisen zu vernehmen war hängt die Mandatsniederlegung Pille`s mit dem Nachrücker Dr. Höpker zusammen. Es soll vor einigen Jahren bei der Übernahme der Geschäftsführung des Südharzkrankenhauses durch Pille wohl Meinungsverschiedenheiten mit dem damaligen leitenden Arzt Dr. Höpker gegeben haben.
Das diese Bedenken eventuell nicht ganz unbegründet waren, hat die Entlassung Pille`s wegen erheblicher Unregelmäßigkeiten bei seiner Tätigkeit als Geschäftsführer des Krankenhauses einige Jahre später wohl mehr als bestätigt.
An dieser Stelle muß man sich über das Auskommen des ehemaligen Geschäftsführers des Südharzkrankenhauses keine Gedanken machen. Da in diesem Sumpf auch einige andere „Kontrollorgane“ involviert waren, welche man sicher auch rechtlich zur Verantwortung hätte ziehen können, ist Herr Pille alles in Allem recht weich gefallen!
Nun muß man gespannt sein was aus der FDP in der Stadt und im Landkreis wird.
Auf Kreisebene hat die ehemals „erste“ Dame der FDP, Franka Hitzing, schon recht schnell nach der Kommunalwahl 2014 einen Joker gezogen und die beiden gewählten Mitglieder der „Freien Wähler“ aus rein finanziellen Aspekten mit der FDP zu einer Fraktion vereint.
Man wird sehen was aus den Fraktionen wird…

Kreisausschuß winkt erneut 595.000 Euro für ausländische Sozialtouristen durch!

Kreisausschuß winkt erneut 595.000 Euro für ausländische Sozialtouristen durch!

In der Kreisausschußsitzung am 03.04.2017 waren wie zu jeder Sitzung wieder Ausgaben von über 50.000 Euro durch die Ausschußmitglieder zu genehmigen. Zwei Posten galt es diesmal zu genehmigen, und wie so oft wurden Ausgaben für das Wohlbefinden der zahlreichen Wirtschaftsflüchtlinge im Landkreis genehmigt.
Bei der ersten Ausgabe ging es um 275.000 Euro unter dem Begriff „Sozialbetreuung für ausländische Flüchtlinge“.
Diese Ausgabe kommt den Asyl-Lobbyisten im Landkreis zu Gute, wie z.Bsp. dem Schrankenlos e.V., Jugendsozialwerk.
Ziel der Förderung ist es die „Vereine“ bei der Integration von Asylforderern nach deren Wechsel aus dem System des Asylbewerberleistungsgesetzes in das deutsche Sozialsystem zu unterstützen! Das heißt die dringend benötigten Atomphysiker, Computerexperten, Ärzte und Fachkräfte aller Richtungen werden mit deutschem Steuergeld direkt in das deutsche Hartz- 4 System hinein „gefördert“.
Bei der zweiten Ausgabe wurden 320.000 Euro für die Kita-Betreuung von Flüchtlingskindern abgeknickt.
Mit dieser Summe wird die Betreuung von Kindern aus Flüchtlingsfamilien in Kindertageseinrichtungen des Landkreises Nordhausen gefördert. Den Städten und Gemeinden ist pro Platz für ein Asylantenkind eine Zuwendung von 5.784 EUR zu gewähren!
Man muß sich über die Unmenge an Geld wundern welches für die Asylforderer aus aller Herren Länder plötzlich aus dem Hut gezaubert wird. Denken Sie bitte nur so etwa ca. 3 Jahre zurück. Unsere Schulen und Kindergärten in einem erbärmlichen Zustand. Die Toiletten in den Einrichtungen teilweise nicht zu benutzen, Turnhallen die für den Schulsport nicht genutzt werden konnten da es ständig rein regnete usw. Keinen zusätzlichen Euro gab es seitens des Landes für die Sanierung und Reparaturen einfachster Schäden, ganz im Gegenteil es wurden noch Mittel gestrichen!
Seit wir mit Asylschwindlern geflutet werden sind alle Geldschleusen geöffnet.
Der Asylindustrie muß dringend Einhalt geboten werden!
Deshalb lautet die Forderung seit eh und jeh:

Deutsches Geld für deutsche Aufgaben!

Transparenz und Aufklärung sieht anders aus!

Transparenz und Aufklärung sieht anders aus!

Wie in einem vorherigen Beitrag schon erwähnt stellte auch die NPD-Gruppe im Kreistag auf Grund der Tuberkuloseerkrankung eines Flüchtlingskindes an der Heringer Grundschule eine schriftliche Anfrage an die Landkreisverwaltung. In unserer Anfrage wollten wir außerdem allgemeine Angaben zu ansteckenden Krankheiten die eventuell durch den Zuzug von Asylanten aus aller Herren Länder im Landkreis Nordhausen aufgetreten sind.
Da das Landratsamt in einem Zeitungsartikel behauptete die Krankheit wurde durch eine routinemäßige Reihenuntersuchung entdeckt fragten wir wann, wie oft und mit welchem Hintergrund Untersuchungen an an Schulen durchgeführt wurden oder werden. Nach unseren Recherchen gibt es solche Untersuchungen überhaupt nicht. Unsere Nachforschungen wurden indirekt durch das Nichtbeantworten dieser Frage seitens des Landratsamtes bestätigt!
Wie so oft versucht das Landratsamt Fakten und Tatsachen im Zusammenhang mit den Asylforderern zu vertuschen oder zu verheimlichen.
So zaubert der Landrat den Datenschutz aus dem Hut und verschanzt sich hinter dem sogenannten „Aufgaben des Übertragenen Wirkungskreises“.

Bleiben Sie als Eltern wachsam denn es geht um die Gesundheit ihrer Kinder!

Bei Fragen können Sie sich auch vertraulich an uns wenden.

Ihre NPD-Kreistagsgruppe

– die Anfragen nebst Antworten finden Sie wie immer unter:

NPD-Nordhausen-Kreistag-Anfragen 2016

Vertuschen, Verzögern, Verharmlosen…,

Vertuschen, Verzögern, Verharmlosen…,

so kann man die Informationspolitik seitens des Landratsamtes Nordhausen bezeichnen. Besonders wenn durch Asylforderer aus aller Herren Länder ansteckende Krankheiten als Bereicherung mit in den Landkreis gebracht werden. Momentan erregt der Fall an der Heringer Grundschule die Gemüter der zu Recht besorgten Eltern.
Man muß sich in diesem speziellen Fall noch einmal in Erinnerung rufen daß die Erkrankung des betroffenen Kindes mehr oder weniger auf Grund eines Mißverständnisses durch die eigenen Eltern publik gemacht wurde.

Zitat NNZ vom 16.12.2016:

„… Das der Fall überhaupt so weite Wellen geschlagen hat, lag daran, dass die Eltern des betroffenen Kindes, entgegen der hiesigen Gepflogenheiten, mit dem für sie bestimmten Schreiben des Gesundheitsamtes zur Schule gegangen waren. …“
Daraufhin wurden erst die Eltern informiert!

In der Kreistagssitzung am 20.12.2016 stellte die NPD-Gruppe im Kreistag, ebenfalls wie ein betroffener Vater aus Heringen, eine schriftliche Anfrage zu dieser wichtigen Problematik. Inzwischen liegt uns auch die Antwort des Landrates Jendricke (SPD) schriftlich vor. Dazu werden wir gesondert noch einen schriftlichen Beitrag veröffentlichen.

Der 1. Beigeordnete des Landkreises Nordhausen, Stefan Nüßle (CDU), behauptete sogar in der „Thüringer Allgemeinen“ wir als NPD-Kreistagsgruppe wollten Kapital aus dem Vorfall schlagen.
Stefan Nüßle (CDU) hat sicher ganz vergessen daß er doch eigentlich in der Vergangenheit der Mann für das Kapital (unter)schlagen war?!

Wie jetzt durch die Presse bekannt wurde gibt es im Kyffhäuserkreis einen weiteren Fall von TBC. Es betrifft einen unbegleiteten minderjährigen Asylforderer aus Nordafrika. Dort wurden die Eltern der betroffenen Regelschule vom Landratsamt des Kyffhäuserkreises über die Erkrankung des 17-jährigen Flüchtlings informiert.

Asylanten schleppen Tuberkulose in den Landkreis Nordhausen  ein…

Asylanten schleppen Tuberkulose in den Landkreis Nordhausen ein…

die NPD-Kreistagsgruppe fragt nach!

Seitens des Landratsamtes Nordhausen werden wahrscheinlich seit geraumer Zeit Informationen über ansteckende Krankheiten und deren Folgen zurück gehalten. Das jüngste Beispiel ist die „Vernebelungstaktik“ des TBC-Falles in der Heringer Schule.
Zur Kreistagssitzung stellte ein direkt betroffener Vater in der Einwohnerfragestunde mehrere Anfragen an Landrat Jendricke (SPD). In bekannter arroganter Manier wurden die Fragen des Vaters seitens des Landrates „abgebügelt“.
Im Vorfeld der Sitzung haben wir uns natürlich auch mit diesem brisanten Thema beschäftigt und  für die Kreistagssitzung zu diesem und anderen Themen Anfragen vorbereitet.

Anfragen an den Landrat wurden zu folgenden Themen gestellt:

– Anfrage zu Tuberkulose und anderen absteckenden Krankheiten
– Keine Gedenkminute für die Opfer des Terroranschlages in Berlin
– Nutzung der Asylherberge in der Zorgestraße

Nun warten wir auf die schriftlichen Antworten des Landrates und werden Sie dann natürlich informieren.

Sollten auch Sie fragen die den Landkreis Nordhausen oder die Stadt Nordhausen betreffen haben können Sie sich jederzeit an uns wenden.

Die vollständigen Anfragen sind auf unserer Internetseite unter der Rubrik Kreistag-Anfragen 2016 veröffentlicht.

 

Ralf Friedrich
– Vorsitzender NPD-Kreistagsgruppe

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