Fragen im Kreistag am 26.09.2017…

Fragen im Kreistag am 26.09.2017…

Die Mitglieder der NPD-Kreistagsgruppe stellten in der Sitzung am 26.09.2017 zwei Anfragen an den Landrat Jendricke (SPD).

Die erste Anfrage bezieht sich auf den Familiennachzug von Asylanten im Landkreis Nordhausen. Wie man im Stadtbild von Nordhausen und den größeren Städten und Gemeinden im Landkreis täglich beobachten kann wird die Anzahl der Asylforderer welche ihre „Familien“ ins gelobte Land holen dürfen ständig größer. Diese Wirtschaftsflüchtlinge wandern auf direktem Weg in das deutsche Sozialsystem ein. Mit dem Status der „Anerkennung“ haben die Scheinasylanten den gleichen Status wie ein deutscher „Hartz IV“ Empfänger! Das bedeutet Anspruch auf Wohnraum und dergleichen. Das dadurch natürlich auch bezahlbarer Wohnraum für Deutsche immer knapper wird kann man beim Studium diverser Anzeigen und Offerten mit Sorge zur Kenntnis nehmen.

Vor diesem Hintergrund wird den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Nordhausen auch die Schaffung von 70 neuen Kinderbetreuungsplätzen vorgegaukelt. Diese Plätze werden vorrangig für die Bespaßung der Kinder der Asylschmarotzer aus dem Hut gezaubert! Allen Müttern und Vätern deutscher Kinder ist daher dringend zu empfehlen ihren gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz zur Not auch gerichtlich durchzusetzen!
Die Antwort seitens des Landrates zu dieser Anfrage steht noch aus.

Eine zweite Anfrage stellten wir auf Grund der mittlerweile ausufernden Errichtung sogenannter Windkraftenergieanlagen. Diese Anlagen verunstalten nun seit geraumer Zeit zunehmend auch die Landschaft unseres Landkreises. Da der Aufwand und Nutzen inzwischen auch von einer ganzen Anzahl renommierter Experten in Frage gestellt wird  wollten wir vom Landrat wissen wie der Stand und die Planungen für die nächste Zeit im Landkreis Nordhausen aussehen. Inzwischen haben wir dazu auch schon eine schriftliche Antwort erhalten.

Nachzulesen sind die Fragen und Antworten wie immer auf unserer Weltnetzseite:

www.npd-nordhausen.de     

Stadt Nordhausen stellt erneut 30.000 Euro für die Bespaßung von mutmaßlichen Wirtschaftsflüchtlingen bereit!

Stadt Nordhausen stellt erneut 30.000 Euro für die Bespaßung von mutmaßlichen Wirtschaftsflüchtlingen bereit!

In seiner letzten Sitzung beschloß der Stadtrat der Stadt Nordhausen mehrheitlich dem Verein Schrankenlos e.V. erneut einen hohen 5- stelligen Betrag für die Integration ausländischer Asylforderer zur Verfügung zu stellen. Seit Jahren wird dieser dubiose Verein über solche Fördermittel künstlich am Leben erhalten. Diesmal gibt es wie schon erwähnt 30.000 Euro aus dem „prall“ gefüllten Stadtsäckel. Unter dem Vorwand angeblicher Angebote der „…gesellschaftlichen Teilhabe und der sozialen Betreuung für BürgerInnen mit Migrationshintergrund im Stadtgebiet Nordhausen…“ werden erneut tausende Euro verbrannt.
Wie leichtfertig mit dem Geld umgegangen wird ist aus dem Beschlußtext zu entnehmen. Für die „Betreuung“ der Asylanten ist ein Fachkräfteangebot nicht einmal Voraussetzung!
Wieder 30.000 Euro für die angeblichen dringend benötigten Fachkräfte aus aller Herren Länder und dies obwohl zum Beispiel gleichzeitig auf Nordhäuser Spielplätzen Spielgeräte abgebaut werden müssen, da für notwendige Reparaturen zum Zwecke der Sicherheit angeblich kein Geld in der Stadtkasse zur Verfügung steht!
Das ganze Blockflötenorchester der sogenannten demokratischen Parteien nickte diese neuerliche Steuergeldverschwendung ab, einzig der NPD-Stadtrat stimmte gegen diesen Beschluß!
Eine Grundsatzforderung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands lautet seit eh und je…

Deutsches Geld für deutsche Aufgaben!

FDP im Landkreis Nordhausen zeigt extreme Auflösungserscheinungen

FDP im Landkreis Nordhausen zeigt extreme Auflösungserscheinungen

Zur Stadtratssitzung am 14.06.2017 gab die Bürgermeisterin der Stadt Nordhausen bekannt daß Antonius Pille, Mitglied der Fraktion „FDP/Für Nordhausen“, sein Stadtratsmandat niedergelegt hat. Vor einiger Zeit zog sich Pille auch schon aus dem Kreistag zurück. Nachdem der bis dato amtierende Fraktionsvorsitzende Martin Höfer vor kurzem verstorben ist, gibt die Fraktion „FDP/Für Nordhausen“ ein erschreckendes Bild ab. Zur Stadtratssitzung war einzig der als Nachrücker für den verstorbenen Herrn Höfer in den Stadtrat einziehende Dr. Höpker anwesend. Arndt Schelenhaus ehemals Mitglied der SPD-Fraktion fehlte gar unentschuldigt.
Wie aus CDU Kreisen zu vernehmen war hängt die Mandatsniederlegung Pille`s mit dem Nachrücker Dr. Höpker zusammen. Es soll vor einigen Jahren bei der Übernahme der Geschäftsführung des Südharzkrankenhauses durch Pille wohl Meinungsverschiedenheiten mit dem damaligen leitenden Arzt Dr. Höpker gegeben haben.
Das diese Bedenken eventuell nicht ganz unbegründet waren, hat die Entlassung Pille`s wegen erheblicher Unregelmäßigkeiten bei seiner Tätigkeit als Geschäftsführer des Krankenhauses einige Jahre später wohl mehr als bestätigt.
An dieser Stelle muß man sich über das Auskommen des ehemaligen Geschäftsführers des Südharzkrankenhauses keine Gedanken machen. Da in diesem Sumpf auch einige andere „Kontrollorgane“ involviert waren, welche man sicher auch rechtlich zur Verantwortung hätte ziehen können, ist Herr Pille alles in Allem recht weich gefallen!
Nun muß man gespannt sein was aus der FDP in der Stadt und im Landkreis wird.
Auf Kreisebene hat die ehemals „erste“ Dame der FDP, Franka Hitzing, schon recht schnell nach der Kommunalwahl 2014 einen Joker gezogen und die beiden gewählten Mitglieder der „Freien Wähler“ aus rein finanziellen Aspekten mit der FDP zu einer Fraktion vereint.
Man wird sehen was aus den Fraktionen wird…

Kreisausschuß winkt erneut 595.000 Euro für ausländische Sozialtouristen durch!

Kreisausschuß winkt erneut 595.000 Euro für ausländische Sozialtouristen durch!

In der Kreisausschußsitzung am 03.04.2017 waren wie zu jeder Sitzung wieder Ausgaben von über 50.000 Euro durch die Ausschußmitglieder zu genehmigen. Zwei Posten galt es diesmal zu genehmigen, und wie so oft wurden Ausgaben für das Wohlbefinden der zahlreichen Wirtschaftsflüchtlinge im Landkreis genehmigt.
Bei der ersten Ausgabe ging es um 275.000 Euro unter dem Begriff „Sozialbetreuung für ausländische Flüchtlinge“.
Diese Ausgabe kommt den Asyl-Lobbyisten im Landkreis zu Gute, wie z.Bsp. dem Schrankenlos e.V., Jugendsozialwerk.
Ziel der Förderung ist es die „Vereine“ bei der Integration von Asylforderern nach deren Wechsel aus dem System des Asylbewerberleistungsgesetzes in das deutsche Sozialsystem zu unterstützen! Das heißt die dringend benötigten Atomphysiker, Computerexperten, Ärzte und Fachkräfte aller Richtungen werden mit deutschem Steuergeld direkt in das deutsche Hartz- 4 System hinein „gefördert“.
Bei der zweiten Ausgabe wurden 320.000 Euro für die Kita-Betreuung von Flüchtlingskindern abgeknickt.
Mit dieser Summe wird die Betreuung von Kindern aus Flüchtlingsfamilien in Kindertageseinrichtungen des Landkreises Nordhausen gefördert. Den Städten und Gemeinden ist pro Platz für ein Asylantenkind eine Zuwendung von 5.784 EUR zu gewähren!
Man muß sich über die Unmenge an Geld wundern welches für die Asylforderer aus aller Herren Länder plötzlich aus dem Hut gezaubert wird. Denken Sie bitte nur so etwa ca. 3 Jahre zurück. Unsere Schulen und Kindergärten in einem erbärmlichen Zustand. Die Toiletten in den Einrichtungen teilweise nicht zu benutzen, Turnhallen die für den Schulsport nicht genutzt werden konnten da es ständig rein regnete usw. Keinen zusätzlichen Euro gab es seitens des Landes für die Sanierung und Reparaturen einfachster Schäden, ganz im Gegenteil es wurden noch Mittel gestrichen!
Seit wir mit Asylschwindlern geflutet werden sind alle Geldschleusen geöffnet.
Der Asylindustrie muß dringend Einhalt geboten werden!
Deshalb lautet die Forderung seit eh und jeh:

Deutsches Geld für deutsche Aufgaben!

Transparenz und Aufklärung sieht anders aus!

Transparenz und Aufklärung sieht anders aus!

Wie in einem vorherigen Beitrag schon erwähnt stellte auch die NPD-Gruppe im Kreistag auf Grund der Tuberkuloseerkrankung eines Flüchtlingskindes an der Heringer Grundschule eine schriftliche Anfrage an die Landkreisverwaltung. In unserer Anfrage wollten wir außerdem allgemeine Angaben zu ansteckenden Krankheiten die eventuell durch den Zuzug von Asylanten aus aller Herren Länder im Landkreis Nordhausen aufgetreten sind.
Da das Landratsamt in einem Zeitungsartikel behauptete die Krankheit wurde durch eine routinemäßige Reihenuntersuchung entdeckt fragten wir wann, wie oft und mit welchem Hintergrund Untersuchungen an an Schulen durchgeführt wurden oder werden. Nach unseren Recherchen gibt es solche Untersuchungen überhaupt nicht. Unsere Nachforschungen wurden indirekt durch das Nichtbeantworten dieser Frage seitens des Landratsamtes bestätigt!
Wie so oft versucht das Landratsamt Fakten und Tatsachen im Zusammenhang mit den Asylforderern zu vertuschen oder zu verheimlichen.
So zaubert der Landrat den Datenschutz aus dem Hut und verschanzt sich hinter dem sogenannten „Aufgaben des Übertragenen Wirkungskreises“.

Bleiben Sie als Eltern wachsam denn es geht um die Gesundheit ihrer Kinder!

Bei Fragen können Sie sich auch vertraulich an uns wenden.

Ihre NPD-Kreistagsgruppe

– die Anfragen nebst Antworten finden Sie wie immer unter:

NPD-Nordhausen-Kreistag-Anfragen 2016

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